Willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Sicherlich haben viele unserer Zuschauerinnen und Zuschauer schon den Leitspruch gehört „Dieses System tötet!“. Er ist leider richtig und wird unglücklicher Weise von Tag zu Tag richtiger, wie unzählige Beispiele aus der politischen Praxis zeigen.

So hört man zur Zeit tagtäglich davon, wie groß die Gefahr der Überlastung des Gesundheitssystems durch Corona ist und daß die Zahl der Intensivbetten immer mehr abnimmt. Vergessen wird dabei, daß der momentane Zustand nur durch die „Sparmaßnahmen“ und die Privatisierungsorgien im Gesundheitswesen in den vergangenen Jahren durch die Politik entstanden ist. Fallpauschalen, Privatisierung und Schließung von Kliniken sowie Hungerlöhne und Arbeitsüberlastung der Angestellten und Pflegekräfte (mit dem Ziel der Gewinnmaximierung), haben eine in den vergangenen Jahrzehnten davor einigermaßen funktionierende Gesundheitsversorgung an die Wand gefahren. Und nun ist das Geschrei groß. Doch anstatt Änderungen am System, gibt es Einschränkungen bei den durch die Verfassung garantierten Grundrechte.

So wurde zum Beispiel das staatliche System der Polikliniken, daß es in der ehemaligen DDR (aber bis in die 60/70er auch im Westen) gab und hervorragend funktioniert hatte, spätestens mit der Wiedervereinigung abgeschafft, anstatt es auszubauen. Und zwar aus rein idiologischen Gründen: Zu teuer, “Notwendigkeit“ zu Sparen und was es in der DDR gab, muß sowieso platt gemacht werden. Und nun steht die Politik vor den privatisierten Trümmern und beklagt sich über Mangel an allen Ecken und Enden.

Selbst die für die Menschheit existentielle Herstellung von Impfstoffen zur Bekämpfung der Pandemie wird den „Regeln“ des sogenannten Marktes überlassen. Patente und Wirtschaftsinteressen gehen vor Menschenleben und Freiheitsrechten! Von den Menschen, die in der sogenannten „3. Welt“ über Jahrzehnte unter Sanktionen leiden und sterben und momentan noch stärker, redet hier sowieso keiner!

Doch Geld ist genug da, und zwar in Massen! Nur haben es die Falschen und denen quillt es aus den Ohren raus und sie wissen nicht wohin damit!

Genug  Geld ist zum Beispiel für Bestechung da, die in der Politik Lobbyismus genannt wird. So wird die moderne Art von Klientelismus, Korruption und Vetternwirtschaft genannt, um von Tatbeständen abzulenken und sich davon distanzieren, was historisch in anderen Weltgegenden als allzu rückständig und verwerflich unter massive Kritik gerät.  Eine Kritik, die weltweit beliebig und prinzipiell als Hauptgrund zur Beeinflussung und politischen, wirtschaftlichen wie auch militärischen Interventionen missbraucht und instrumentalisiert wird, um die eigen geopolitischen Interessen zu rechtfertigen und durchzusetzen.

Ein aktuell in der Diskussion stehendes Beispiel kommt aus Bayern. 2018 kam im Münchner Edelrestaurant Käfer eine erlesene Runde zusammen, so um die 15 Leute. Fast alle Männer und fast alle Manager, die über gut gefüllte Firmenkassen verfügen. Zweck des Treffens: Gedankenaustausch, Wirtschaft und Geld.

Die Teilnehmer sollten Gelegenheit haben, mit einem Spitzenpolitiker über Gott und die Welt zu reden. Und sie sollten offenbar ermuntert werden, der CSU als kleines Dankeschön eine gerne auch größere Spende zukommen zu lassen. Laut einer vertraulichen Liste war unter anderem der Immobilienmagnat René Benko dabei. Zur Erinnerung: Das ist der, der auf der anderen Seite tausende bei Karstadt/Kaufhof entlassen hat. Neben ihm auch Armin Papperger Chef des Rüstungskonzerns Rheinmetall. Ihr Gesprächspartner war nach Informationen von SZ, NDR und WDR Markus Söder, damals seit einigen Monaten bayerischer Ministerpräsident und künftiger CSU-Chef.

Das Problem an diesen Tafelrunden: Sie fanden im Geheimen statt. Das läßt den Verdacht aufkommen, hier werde lobbyiert und gekungelt. Nichts muß veröffentlicht werden – mit einer Ausnahme: Nur wer innerhalb eines Jahres 10000 Euro und mehr gibt, taucht in den Rechenschaftsberichten der Parteien als Spender auf.

Wofür auch immer Geld im Überfluß da ist, ist für die Rüstung. Allein im vergangenen Jahr sind knapp 2 Billionen US-Dollar weltweit für Militär und Rüstung ausgegeben worden. Trotz Pandemie und den verbundenen gigantischen Kosten haben die Staaten 2,6 Prozent mehr für Rüstungsgüter ausgegeben, als im Jahr zuvor. Und dies, obwohl das weltweite Bruttoinlandsprodukt laut Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) um 4,4 Prozent gefallen war.

Auch Deutschland hat zwar kein Geld für den Gesundheitssektor, menschenwürdiges Wohnen, Arme und Bedürftige, aber immer „Geld en Masse“ für Rüstung und Militär.

Seit zwanzig Jahren beteiligt sich der Reichswehrnachfolger Bundeswehr am US-Kriegseinsatz in Afghanistan. Insgesamt 160000 Bundeswehrsoldaten haben dabei mitgeholfen eine Blutspur des Todes, der Verwüstung und des Leids über das Land zu bringen. Neben 150000 toten afghanischen Militärangehörigen wurden allein seit Beginn der UN-Dokumentation 2009 in Afghanistan über 100.000 zivile Opfer gezählt. Insgesamt wird Schätzungen zufolge von bis zu einer halben Million Toten ausgegangen. Die Zahl der Binnenvertriebenen erhöhte sich bis Ende 2018 auf 2,99 Millionen. Hinzu kommen 461.000 Menschen in 32 der 34 Provinzen, die 2019 vertrieben wurden. Bis Juni 2020 kamen demzufolge noch einmal 86.000 hinzu.

Über die Hälfte der Bevölkerung lebt heute von weniger als 5,5 Dollar pro Tag. Laut Welthunger-Index sind 30 Prozent der Bevölkerung unterernährt. Wegen Armut, Gewalt und Umsiedlungen besuchen höchstens zwei Drittel aller Kinder eine Schule.

Und Kriegsministerin AKK? Die sagt: „Eine erste Bilanz ist: Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben sich im Kampf bewährt.“ Einfach nur pervers, so etwas!

Doch die Planung geht schon weiter. Der Afghanistan-Abzug ist mittlerweile beschlossene Sache. Dafür will die Bundeswehr jetzt Mali und der gesamten Sahelzone „Stabilität bringen“, oder besser gesagt, das was sie dafür hält. Das entsprechende Mandat wurde verlängert, die Truppen sollen aufgestockt und ein Ausbildungslager für Kampfeinsätze gebaut werden. Der alte Satz von Ende der 70er „Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt“ hat bis heute seine Gültigkeit behalten. Der Unterschied ist nur, daß – den Grünen und der SPD sei Dank – heute die dazu nötigen Soldaten mit dabei sind.

Daß nicht alle Menschenleben zählen, sondern nur einige bestimmte, hat sich auch an einem anderen Beispiel gezeigt. Während in der Berichterstattung der sogenannten „Qualitätsmedien“ Tagelang über das gesunkene indonesische U-Boot mit seinen toten Soldaten berichtet wurde, war die fast dreifache Anzahl Tote nur einen kleinen Nebensatz wert. Zeitgleich hatten Retter der Hilfsorganisation SOS Méditerranée mitgeteilt, mit ihrem Schiff Ocean Viking eine Unglücksstelle nordöstlich der Küste Libyens erreicht zu haben. Dort waren sie auf zehn Leichen eines gekenterten Schlauchbootes gestoßen, auf dem nach Angaben der Organisation etwa 130 Migranten gewesen sein sollen.

Ist es falsch, an dieser Stelle die Vermutung aufzustellen, daß den Medien das Spektakel eines gesunkenen U-Bootes mit toten Marinesoldaten für die Einschaltquoten wichtiger ist und ertrunkene Flüchtlinge im Mittelmeer so zahlreich, daß sie uninteressant geworden sind und nur noch für einen Nebensatz in den Nachrichten reichen? In welch seelenloser, armer Welt leben wir?  Mehr als 350 Menschen sind allein in diesem Jahr nach UN-Angaben im zentralen Mittelmeer bereits getötet worden. Doch für diese Menschen wurden die Mittel für die Seenotrettung bereits vor einigen Jahren eingestellt!

Was hat all dies noch mit Politik zu tun? Was ist das für ein System, daß all dies zuläßt? Tote, Leid und Not allenthalben auf der einen Seite; Überfluss, Profite, Selbstbereicherung und imperiale Machterweiterung auf der Anderen! Die Antwort auf diese Frage muß sich jeder selbst geben. Genauso welche Schlußfolgerungen ein jeder von uns daraus ziehen sollte.

Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder!