Sendung 477 vom 13.06.2019
Hallo liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!
Die USA, Trump und sein Klub der Unberechenbaren spielen im mittleren Osten weiter mit dem Feuer, wohlwissend, dass sie damit eine globale Katastrophe auslösen können.
Vor etwas mehr als einer Woche haben, inmitten der Krise mit dem Iran, ein US-Flugzeugträger und ein B52-Langstreckenbomber der US-Luftwaffe unweit der Küste des Landes eine gemeinsame Übung veranstaltet. Das Training habe das Ziel verfolgt, „operative Taktiken“ in Kriegsgebieten zu verbessern, teilte das Kommando der 5. Flotte der US-Kriegsmarine in Bahrain am Sonntag mit. An der Übung waren auch Jets und Hubschrauber des Flugzeugträgers „USS Abraham Lincoln“ beteiligt.
Es geht also weiter, mit den US-imperialistischen Kriegsvorbereitungen und Drohungen. Und inmitten dieser US-Eskalationsspirale ging eine andere Meldung etwas unter:
Der Iran hat sich nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) auch nach seinem verkündeten Teilausstieg aus dem Wiener Atomabkommen bisher weiter an die Vorgaben gehalten. Die IAEA schreibt in ihrem ersten Bericht seit dem Ausstieg, Teheran habe sowohl die Grenzwerte für die Anreicherung von Uran als auch jene für die gelagerten Mengen von leicht angereichertem Uran und Schwerwasser nicht überschritten. Der Iran hatte am 8. Mai und damit genau ein Jahr nach dem US-Ausstieg aus dem Abkommen den eigenen teilweisen Ausstieg bekannt gegeben. Teheran forderte dabei, dass Sanktionen im Öl- und Bankensektor aufgehoben werden. Seit Beginn ihrer Inspektionen im Januar 2016 hat die IAEA keine Verstöße des Irans gegen die Auflagen festgestellt.
Trotz aller kriegsähnlichen Rhetorik der USA und ihrer Verbündeten und des jüngsten Einsatzes zusätzlicher Streitkräfte in der Region scheint Washington derzeit noch nicht bereit für eine direkte Konfrontation mit dem Iran zu sein.
Der Iran seinerseits betonte, dass er auch unter solchen Bedrohungen nicht zurückschrecken wird. Der iranische Präsident Hassan Rouhani sagte, dass sein Land nicht durch Wirtschaftssanktionen und die Androhung von Militäraktionen zu neuen Verhandlungen gezwungen werden würde.
„Ich bevorzuge Gespräche und Diplomatie, aber unter den derzeitigen Bedingungen akzeptiere ich sie nicht, da die heutige Situation nicht für Gespräche geeignet ist und unsere Wahl nur Widerstand ist“, sagte Rouhani.
Es besteht die geringe Hoffnung, dass sich die US-Konfrontation gegen den Iran, in den kommenden Monaten, auf diplomatischem, wirtschaftlichem und militärischem Gebiet weiter entwickeln werden. Vielleicht auch deshalb, weil die USA aus Teilen der internationalen Gemeinschaft keinen Rückhalt für ihren Kriegskonfrontationskurs spüren. Drohungen und aggressive Aktionen gegen den Iran werden dennoch nicht ohne Reaktion bleiben. Jedoch ist es ausgeschlossen, dass Teheran von selbst einen heißen Konflikt auslösen würde, wenn keine roten Linien, wie z. B. ein direkter Angriff auf die lebenswichtige iranische Infrastruktur oder Ölreedereien, überschritten werden. Aller Gegenreden und Lügen der US-Administration zum Trotz.
Denn die Gefahr für den Weltfrieden heißt Trump!
Die wachsenden Kriegsdrohungen führen positiver weise zu zahlrechen Gegenaktionen in Deutschland.
Bereits am vorletzten Wochenende haben vor zahlreichen diplomatischen Vertretungen der USA und Russlands Atomwaffengegner gegen ein neues atomares Wettrüsten demonstriert. In insgesamt 16 deutschen Städten gab es Proteste gegen die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags vor den Konsulaten der beiden größten Atommächte. Organisiert wurde der Aktionstag von der „Deutsche Friedensgesellschaft“ (DFG-VK), den „Internationalen Ärzten zur Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW), der „Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (ICAN) sowie der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt!“.
Vor genau 31 Jahren trat der INF-Vertrag in Kraft, der den USA und Russland den Besitz atomarer Mittelstreckenwaffen verbietet. Im Februar kündigte US-Präsident Donald Trump den Vertrag – anschließend ist auch Russlands Präsident Wladimir Putin aus dem Vertrag ausgestiegen.
Dagegen wurde nun in zahlreichen deutschen Städten demonstriert: In München beteiligten sich rund 250 Aktivisten an einer Menschenkette zwischen dem US-Konsulat und dem russischen Konsulat. In Düsseldorf nahmen knapp 75 Menschen an einer Demonstration vom dortigen US-Konsulat in die Innenstadt teil. In Hamburg wurden unzählige Unterschriften für den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot gesammelt. In Berlin gab es eine Fotoaktion vor dem Brandenburger Tor. Weitere Aktionen gab es in Aachen, Bonn, Enschede (NL), Gronau, Flensburg, Frankfurt am Main, Fürth, Hannover, Heidelberg, Kassel, Leipzig, Weimar und Würzburg.
„Wir freuen uns sehr über die große Beteiligung an dem Aktionstag zu diesem wichtigen Thema“, sagte der Geschäftsführer der DFG-VK. „Es ist wichtig, die Politik jetzt zu einem Nachfolgevertrag zu bewegen, bevor ein neues Wettrüsten Fahrt aufnimmt. Die Bundesregierung muss sich endlich ernsthaft für atomare Abrüstung einsetzen. Dazu gehört der Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot und der Abzug der US-Atomwaffen, die immer noch in Deutschland gelagert werden.“
Am Vergangenen Wochenende gab es im rheinland-pfälzischen Büchel, wo 20 US-Atomwaffen lagern, eine Protestaktion gegen die dortige Stationierung von US-amerikanischen Atombomben und die momentane exzessive Aufrüstung. Gefordert wurde von den zahlreichen Friedensaktivisten der sofortige Abzug der atomaren Waffen, ein generelles Atombombenverbot sowie Abrüsten statt Aufrüsten.
Das solcherlei Aktionen bei den Kriegstreibern – positiverweise – Furcht und Unbehagen hervorrufen, erkennt man an einer anderen Meldung:
„Zum Schutz gegen Atomwaffengegner bekommt der Fliegerhorst Büchel in der Eifel einen neuen Zaun. Allerdings verzögert sich der Bau, und er wird teurer als geplant. Der 11,5 Kilometer lange Zaun werde erst 2021 stehen, teilte ein Sprecher des Bundesamtes für Infrastruktur der Bundeswehr mit. Die Kosten inklusive einem Postenweg, einer vorläufigen zusätzlichen Umzäunung sowie neuen Sensoren und Kameras belaufen sind demnach auf etwa 14 Millionen Euro. Zuvor hatte es geheißen, der Zaun koste zwölf Millionen Euro und werde 2020 fertig sein. Der Zaunbau habe am 6. Mai begonnen.“
Rufen wir möglichst zahlreich dazu auf weiterhin hör- und sichtbar zu sein, auf dass die Bundeswehr und ähnliche Mord- und Tötungsorganisationen so schnell wie möglich abgeschafft werden.
Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.
Quellen:
Global Research
Tageszeitung junge Welt