Sendung 367 vom 12.11.2015
Willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!
Millionen von Menschen sind auf der Flucht, vor Krieg, Terror oder Verfolgung – aus Ländern wie Syrien oder Afghanistan. Der kleinste Teil davon versucht bei uns in Europa Schutz zu finden, aller ultrarechten Unkenrufe aus Regierung und Politik zum trotz!
Entstanden sind die katastrophalen Verhältnisse, aus denen die Menschen nun zur Flucht gezwungen sind, in allen Fällen durch die Militärische Einmischung der USA, der Nato und vor allem auch Deutschlands.
Doch anstatt aus dem barbarischen Tun die richtigen Schlüsse zu ziehen wird die militärische Eskalationsspirale weiter hochgeschraubt.
So fand in der Zeit vom 28. September bis 6. November das größte Manöver der NATO seit Ende des Kalten Krieges statt. Das in sechs europäischen Ländern, Kanada und im Atlantik stattfindende Manöver war ein deutliches Säbelrasseln gegenüber Russland, und zugleich ein Schritt zur Neuausrichtung, mit der angestrebten Osterweiterung, der NATO.
Vor allem in der Mittelmeerregion trainierte das westliche Kriegsbündnis das Abschlachten und Morden. An dem Manöver nahmen 36.000 Soldaten mit Schiffen und Flugzeugen teil. Bei der Eröffnung in Süditalien sprach der Oberbefehlshaber General Philip Breedlove davon, dass dies ein klares Signal „an jeden potentiellen Aggressor“ sende. Das Manöver richtete sich gegen Russland und der stellvertretende NATO-Generalsekretär Alexander Vershbow sprach von „zusätzlichen Herausforderungen“ durch die „zunehmende Konzentration russischer Streitkräfte in Kaliningrad, im Schwarzen Meer und im östlichen Mittelmeer“.
Beginnend mit dem Jahr 2001 wurde (und wird bis heute) die Behauptung aufgestellt man wolle (mit militärischen Mitteln) Terroristen beseitigen. Erreicht hat man jedoch das genaue Gegenteil: Eskalation, Krieg und Destabilisierung, Ausbildung von neuen voll bewaffneten Terrorkommandos diverser Couleur, Mauer und Zäune Errichtung, Gefängnisse mittelalterlichen Niveaus und Millionen Tote und Flüchtlinge, Eisschmelze, erhöhter Meeresspiegel und CO2, Umweltverschmutzung und -katastrophen. Andererseits aber Profite unvorstellbarer Ordnung: hoch überwachte Ölfelder, Waffenlieferungen aller Art und Ausdehnung der Hoheitsgebiete und Dauerproduktion von Elend, Verelendung, Raubbau und ihrer Verwaltung und die Kette könnte noch weitergehen. Was bezweckt man also wirklich? Man kann keinen Krieg führen und sagen, dass man Frieden will! So etwas geht nicht und funktionierte auch noch nie! Wofür also macht man so etwas und nicht das Gegenteil, also sich mit friedlichen Mitteln für Stabilität und bessere Verhältnisse einsetzen?
Wie soll man es nennen, wenn die USA und ihre NATO-Vasallen, mit ihren Militäreinsätzen, rund um den Globus Leid und Elend hinterlassen und schaffen und dies dann mit noch mehr Militär bekämpfen? Ist es die Freuden am Töten, die einem Großteil der Amerikaner im Blut zu liegen scheint (wie Waffengesetze und Waffenbesitz nur zu deutlich zeigen) oder geht es schlicht und einfach um die imperiale Ausweitung des Machtbereiches und der Globalisierung mit „anderen“ Mitteln?
Fest steht, dass die deutsche Beteiligung an Militäraktionen, Krieg und Töten nicht nur ein Verbrechen ist, sondern vor allem grundgesetz- und völkerrechtswidrig!
So hat der Kriegseinsatz (mit deutscher Beteiligung) in Afghanistan dieses Land endgültig an den Rand des Abgrundes gebracht und noch mehr Vernichtung, Tod, Leid, Elend und Terror gebracht als zuvor. Die Verhältnisse haben sich um Potenzen verschlimmert, mit deutscher Hilfe.
Umso verbrecherischer ist es jetzt, dass die Bundesregierung im Rahmen ihres Asylverhinderungspakets beschlossen hat, Flüchtlinge aus Afghanistan künftig in ihre Heimat „zurückzuführen“, wenn auch nur in „sichere Gebiete“. Und was ein sicheres Gebiet ist bestimmt das Merkel-Gabriel-Regime.
Damit ist der faktische Abschiebestopp, der bislang für afghanische Flüchtlinge galt, aufgehoben. Die „Entscheidungsgrundlagen“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für die Gruppe soll überarbeitet und entsprechend angepasst werden, nach dem Willen der in Deutschland regierenden Kriegstäter.
Hintergrund der Entscheidung ist die hohe Zahl an Flüchtlingen aus Afghanistan. Während im vergangenen Jahr etwa 9.000 Flüchtlinge aus Afghanistan nach Deutschland kamen, sind es in diesem Jahr bereits 67.000, davon laut Angaben des Innenministeriums allein 31.000 im Oktober. Damit sind die Afghanen nach den Syrern die zweitgrößte Gruppe unter den Asylbewerbern.
Was ist das für eine Politik – wenn man es überhaupt als solche Bezeichnen kann – bei der Deutschland an dem Bürgerkrieg in Syrien beteiligt ist, der soviel Leid über die Bevölkerung bringt. Zehntausende flüchtende Menschen ertrinken im Mittelmeer und hunderttausendende schaffen es nach Europa. Und die Antwort der sogenannten „Bundesregierung“ ist es andere Flüchtlinge, die dies auch mit deutscher Hilfe erst geworden sind, wieder in die Kriegsheimat abzuschieben und dem sicheren Tod auszuliefern um „Platz für neue zu haben. Stellt sich hier nicht unweigerlich die Frage wie die herrschende Klasse gedenkt sich dieser zukünftig dann auch zu entledigen?
Hierzu passt auch eine Meldung, dass die Bundeswehr in dieser Woche ihr 60jähriges Bestehen feiert. Am Mittwoch dem 11. November lässt Kriegsministerien Ursula von der Leyen (CDU) 500 Soldaten zum großen Zapfenstreich vor dem Reichstag aufmarschieren.
Man stelle sich vor: 70 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges und dem Ende des verbrecherischen 3. Reiches, morden deutsche Soldaten nicht nur wieder rund um den Globus, nein – sie marschieren wieder im Stechschritt vor dem deutschen Reichstag.
Der Geist der Vergangenheit lebt wieder und erfreut sich bester Gesundheit, wie Brandanschläge auf Flüchtlingsheime, Aufmärsche von Pegida und NPD sowie dem erstarken der AFD und rassistischer Äußerung aus den Reihen von CSU und auch CDU zeigen.
Bleibt die Frage wo sind die „Geisterjäger“, die selbige bekämpfen und sich gegen sie stellen?
Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.