Willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer.

Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe. Das ist zwar eine alte Binsenweisheit, aber sie trifft dieser Tage direkt ins Schwarze.

In der Ukraine putscht ein buntes Häufchen aus Faschisten (wie der dortigen „Swoboda-Partei“ mit ihren 10%), prowestlichen Neoliberalen und diversen nationalistischen Strömungen, welches dem Bürger im Westen und der EU als Kämpfer für Demokratie und Freiheit verkauft wird. Das dies eine klare Lüge ist, sei hier nur nebenbei erwähnt.

Seit die neue Macht aus prowestlichen Neoliberalen, „Nationalrevolutionären“ und Kämpfern der offen faschistischen Rechten die Macht in der Ukraine an sich gerissen hat, frisst der Impuls des nationalistischen Furors sich in ständig sich wiederholenden fraktalen Wellen von der Landesebene in die Regionen, von den Regionen noch einmal in deren lokale Besonderheiten hinein. Er ist das Produkt der wahllosen Bündnispolitik der Oppositions-Troika Jazenjuk, Klitschko und Tiagnibog mit der offenen Rechten, das Produkt der Annullierung des Gesetzes, das sprachlichen Minderheiten das Recht auf eine zweite Amtssprache gab, wo die Bevölkerung einer Region zu mehr als 10% nicht Ukrainisch spricht, das Produkt der Annullierung des Verbotes faschistischer Propaganda, der Übergabe von entscheidenden Ministerposten (Sicherheit, Generalstaatsanwaltschaft, Agrarsektor, Bildung,) in der neuen Regierung an führende Gestalten des offen faschistischen „rechten Sektors“ . Wenn dieser Bewegung, von wem auch immer, nicht Einhalt geboten wird, droht sie das Land selbst zu zerreißen und auch zur Gefahr für seine Nachbarn zu werden.

Und Russland? Das reagiert exakt genauso wie die USA in den letzten Jahrzehnten unzählige Male reagiert haben – mit seinem Militär.

Die USA haben gezeigt, wie sie reagieren wenn eine ihrer Militärbasen angeblich bedroht ist: sie bomben alles und jeden kurz und klein oder auf den Friedhof. Ohne Rücksicht auf Verluste.

Dieses Morden wird dann als angebrachte Reaktion der USA auf die Bedrohung durch den „internationalen Terrorismus“ dargestellt. Egal ob 100 oder 100000 unschuldige durch US-Soldaten ermordet werden, durch Drohnenangriffe ums Leben kommen oder sie der Krebs nach dem Einsatz von Uranmunition dahinrafft. Es waren die USA und damit war es für deutsche, europäische und internationale Politik richtig und angemessen.

Die Vorgänge in der Ukraine mit den prowestlichen Faschisten bedrohen nun Russen und vor allem die russische Schwarzmeerflotte. Und eigentlich hätte jedem Narren klar sein müssen, das Russland nicht Däumchen drehend zuschaut, sondern reagiert. So wie es auch die USA täten, wären sie an deren Stelle. Nur bis jetzt noch gemäßigter.

Doch welch eine Empörung und Hysterie ergießt sich nun über die „bösen“ Russen und Putin: Die Entscheidung, russische Streitkräfte in die Ukraine einmarschieren zu lassen, ist ein Verbrechen / eine illegale Aktion Putins und der Außenminister des Merkel/Gabriel-Regimes – Steinmeier – redet sogleich von der größten Krise seit 25 Jahren.

Militär ist Verbrechen und Soldaten sind Mörder! Und das in jedem Fall, einen Unterschied gibt es nicht.

Wieso aber ist hier der eine der verdammenswerte Böse, über den man sich empört und der Andere – nämlich die USA – der gute und angebliche Bewahrer des Weltfriedens?

Irgendetwas ist hier zumindest „unstimmig“, um nicht zu sagen eine Lüge die die wahren Interessen verbirgt.

Ist es denn in Ordnung, wenn die EU die Unruhen in der Ukraine dazu nutzt in US-Imperialistischer Manier ihren Einflussbereich auszuweiten, nach dem altbekannten Motto ein großes Volk braucht ein großes Land? Wohl kaum, oder?

Die Krokodilstränen westlicher Politiker über eine angebliche Verletzung des Völkerrechts durch Russland im Zusammenhang mit der Besetzung öffentlicher Gebäude auf der Krim durch Soldaten der Schwarzmeerflotte wirken allenfalls peinlich. Die Kiewer Machthaber, gegen die Russland seine Truppen aus den Kasernen geholt hat, sind eben nicht jene »legitime Regierung«, als die die westliche Propaganda sie unablässig darstellt. Ihre Machtergreifung fand, wie US-Quellen für den internen Gebrauch selbst feststellen, auf verfassungswidrige Weise statt, und zwar nicht nur entgegen jener Verfassung, die die Maidan-Besetzer als undemokratisch wieder abschaffen wollten, sondern unter Verletzung genau jener ukrainischen Verfassung von 2004, die die Putschisten anschließend wieder installiert haben.

Dem russischen Argument, man müsse eigene Bürger in der Ukraine schützen, sieht man die Abstammung von der Doktrin der „Responsibility to Protect“ an: jener angeblichen »Schutzverantwortung«, mit der das westliche Machtkartell seit Jahren seine À-la-carte-Interventionen in aller Welt rechtfertigt. Die Geister die ich rief… sozusagen!

Es darf nur einen Weg geben: den gegen jedwedes Militär, gegen jedwedes Soldatentum, gegen Rechte und Faschimus und gegen neoliberales Gedankengut und alle anderen verbrecherischen Instrumente der herrschenden Klasse. Und das einerlei von welcher Seite der Welt es kommt.

Wir sehen uns nächste Woche wieder!

Quellen:
AG Friedensforschung
Tageszeitung Junge Welt