Sendung 612 vom 04.05.2023
Willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!
Der Frieden auf der Welt und damit auch bei uns ist bedroht wie nie. Am 22. April begann in Europa eine von den US-Streitkräften angeführte Übung namens Defender 23. Rund 8.000 US-Soldaten und 15.000 Soldaten von mehr als 20 US-Verbündeten und Partnern waren daran beteiligt. Diese Übungen sind darauf ausgerichtet, die Schlagkraft der NATO zu erhöhen. Dem Pentagon zufolge sollte diese militärische Maßnahme die Fähigkeit des US-Militärs demonstrieren, in kürzester Zeit fähige Kräfte und Mittel bereitzustellen, um “diejenigen abzuschrecken, die eine Bedrohung für den Frieden in Europa darstellen, und den Kontinent gegen Aggressionen zu verteidigen”. Den Experten zufolge entsprechen die Defender-Übungen voll und ganz der Politik Washingtons und der NATO, Rußland einzudämmen, und sind ein weiterer Beweis für die wachsende militaristische sowie Antirussische Stimmung im Westen.
Die Vereinigten Staaten und andere NATO-Staaten führten in den letzten Monaten neben “Defender 23” eine Reihe anderer Übungen in der Nähe der russischen Grenzen durch. Darüber hinaus wurde eine dauerhafte Militärpräsenz von USA und NATO an den Grenzen Rußlands aufgebaut.
So wurden fünf Eurofighter-Jets und 150 deutsche Soldaten zur Überwachung des Luftraums von Estland, Lettland und Litauen im Baltikum entsandt. Und in Polen wurde die bereits achte ständige Garnison der US-Streitkräfte eingerichtet.
Doch damit nicht genug, sind kurzfristig noch weitere Kriegsvorbereitungen des Westens geplant. Die deutsche Luftwaffe bereitet sich als Gastgeberin auf das größte Luftkriegsmanöver in der Geschichte der NATO vor. Die Übung „Air Defender 2023“ wird vom 12. bis zum 23. Juni diesen Jahres großenteils im Luftraum der BRD stattfinden – und das vor allem am Himmel über Ostdeutschland; nur wenige Kilometer von Rußland entfernt. Beteiligt sind rund 10.000 Soldaten aus 18 Staaten mit bis zu 210 Militärflugzeugen, darunter Berichten zufolge auch hochmoderne US-Kampfjets des Typs F-35, von denen die Bundeswehr knapp drei Dutzend beschaffen will.
Und damit spitzt sich eine Eskalationsspirale des Westens zu, die in ihrem Umfang und in ihrer Qualität fast alles in den Schatten stellt, was sich nach 1945 ereignet hat.
Nur ein einziges Mal stand die Welt näher vor der Katastrophe als heute: Denn am 9. November 1983 scheint die Gefahr eines Atomkriegs noch größer gewesen zu sein. In der ersten Novemberwoche führte das nordatlantische Verteidigungsbündnis Nato damals sein Manöver „Able Archer“ durch, zu Deutsch etwa „fähiger Bogenschütze“. Dabei simulierten die Westmächte – vor allem Großbritannien und die USA, auch die Bundesrepublik war beteiligt – so realistisch wie nie zuvor einen Atomkrieg. Dabei unterschätzten die Verbündeten offensichtlich die Furcht der Sowjetunion vor einem atomaren Erstschlag des Westens. Teile der Führung in Moskau werteten das Manöver als getarnte Vorbereitung für einen Atomkrieg und versetzten ihrerseits Truppen des Warschauer Pakts in Alarmbereitschaft.
Die Sowjets nahmen das Nato-Manöver so ernst, daß sie ein Dutzend in der DDR und Polen stationierte Flugzeuge mit Atomsprengköpfen bestücken ließen, Atom-U-Boote sich im Polarmeer unter der Eisdecke vor der westlichen Aufklärung verbargen und mit Atombomben ausgestattete Raketenstützpunkte in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt wurden. Währenddessen nahmen die Nato-Kommandeure die russischen Reaktionen nicht ernst.
Die Parallelen zur Gegenwart sind klar erkennbar. Während es damals jedoch in sprichwörtlich letzter Sekunde möglich war den irren US-Präsidenten und seine Britischen Knappen zu stoppen und schlimmeres zu verhindern, sieht die Situation heute gänzlich anders aus.
Es scheint, als seien die gesamten Mitgliedsstaaten der NATO diesmal gewillt und fest entschlossen einen Atomkrieg gegen Rußland und damit den 3. Weltkrieg sowie das Ende der Menschheit zu beginnen.
In Deutschland wird aufgerüstet was das Zeug hält und der Reichswehrnachfolger Bundeswehr in einem medialen Propagandastakkato als friedlicher Freund und Verteidiger unserer friedlichen Demokratie dargestellt, der sich tapfer und mutig gegen das Böse aus dem Osten (also Putin) stellt. Dieser Kriegspropaganda kann sich auch die Partei die Linke nicht entziehen, die im Bundestag mehrheitlich, für einen sogenannten „Rettungseinsatz“ von Bundeswehrtruppen im Sudan, stimmte.
Drei Tage später wurden die Soldaten bei ihrer Rückkehr mit einem riesigen Militärfirlefanz gefeiert. Anwesend waren Bundeskanzler Scholz, Kriegsminister Pistorius und Außenministerin Baerbock und lobten in überschwenglichen Reden die Leistung der zurückgekehrten deutschen Soldaten. So etwas in der Art hatten wir schon einmal.
Mittlerweile spricht der Westen sogar im Militärjargon von der NATO-Ostflanke. Betrachtet man sich die eingeblendete Karte wird einem der grausame Umfang der militärischen Bedrohung klar. In einer durchgehenden Linie von der Ostsee und den Baltischen Staaten im Norden bist zur Türkei am Mittelmeer im Süden steht der Westen an der Grenze zu Rußland und bedroht dessen Existenz nunmehr zum dritten mal in der Geschichte. Nach Napoleon und Hitler.
Die Zukunft und die Erhaltung menschlichen Lebens auf unserer Erde erfordern, daß Deutschland und Europa nicht einer Politik westlicher „regelbasierter Ordnung“ zum Opfer fallen, die Rußland „zerstören“ will und sich auf einen Krieg gegen China vorbereitet. USA und NATO stehen mit ihrer militärischen Macht an den Grenzen Rußlands, rüsten Taiwan gegen China auf und bedrohen so die Sicherheit der der ganzen Welt. Begleitet wird diese Politik von Wirtschafts-, Finanz- und Medienkriegen, völkerrechtswidrigen Sanktionen und Falschinformationen, verbunden mit Abbau von Demokratie und Meinungsfreiheit.
Doppelmoral kennzeichnet die „regelbasierte Weltordnung“ des Westens. Sie ist in Wahrheit imperiale Kriegspolitik unter Führung der USA. Dafür entrichten die Völker Blutzoll und verlieren die hart erkämpften sozialen Errungenschaften. Seit 1999, dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Restjugoslawien, mandatieren sich die USA ihre Kriegseinsätze gemäß ihrer sogenannten „regelbasierten internationalen Ordnung“ selbst. Auch der Krieg in der Ukraine, langfristig geplant und spätestens 2014 begonnen, steht uns täglich vor Augen.
Deutschland trägt als Kriegspartei mit Waffenlieferungen, Geld und militärischer Ausbildung an vorderster Front zur weiteren Eskalation dieses Krieges bei. Es rüstet auf, macht die Bevölkerung kriegsreif und verfolgt Friedensaktivisten. Mit Haß und Hetze schürt es die Feindschaft gegen Rußland. Die Regierung verstößt gegen ihren Amtseid (Artikel 56 GG, „…Wohle des deutschen Volkes widmen, …Schaden von ihm wenden.“), verletzt die wichtigste Verpflichtung des Grundgesetzes: das Friedensgebot (Artikel 26 Grundgesetz). Diese Politik führt in einen Weltkrieg, der keine Sieger kennen wird.
Dies alles müssen wir uns tagtäglich bewußt sein und immer wieder dagegen antreten bis hin zu einer Wende zum Besseren.
Wir sehen uns zur nächsten Sendung wieder.