Hallo Liebe Zuschauerinnen Der Bundestag beschloß am 10. November das Gesetz zur sogenannten Triage (Paragraph 5c Infektionsschutzgesetz – IfSG). 366 Parlamentarier stimmten für den Entwurf der Ampelkoalition, 284 votierten dagegen, fünf enthielten sich. Mit der Triage, die sich mit „Aussonderung“ … Weiterlesen →
Hallo liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! In den vergangenen Wochen haben die USA und Israel mehrere Abstimmungsniederlagen bei Resolutionen erhalten. Und wie so oft in den vergangenen Jahrzehnten setzen sie sich über die Völkergemeinschaft hinweg und setzen ihre Politik, globaler … Weiterlesen →
Willkommen liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Meinungsfreiheit ade! Die Ampel macht ernst und verfolgt die Meinungsfreiheit. Denn: Wer Völkermord oder Kriegsverbrechen öffentlich „gröblich“ verharmlost, dem drohen künftig bis zu drei Jahre Haft wegen Volksverhetzung. Die Ampel-Koalition hat am Donnerstag vergangener … Weiterlesen →
